Der Bürgermeister informiert – Januar ´24
Die besinnliche Zeit ist nun vorüber, das neue Jahr hat begonnen. Ich hoffe, dass Ihr alle gut über die Feiertage gekommen seid. Für das neue Jahr wünsche ich uns allen vor allem Gesundheit und Frieden. Dass dies ein frommer Wunsch ist, beweisen die aktuellen Konflikte rund um uns herum. Wir alleine werden hier nur wenig bewegen können um die Welt friedlicher zu machen. Aber wenn wir alle, jeder für sich, sich ein wenig zurücknimmt und Rücksicht auf den anderen nimmt, dann ist schon viel geschehen.
Im alten Jahr haben wir einiges an den Start gebracht. Diese Entwicklung gefällt mir und an dieser Stelle möchte ich mich bei euch allen recht herzlich bedanken. Nur mit Eurer Unterstützung konnten viele Projekte entsprechend schnell umgesetzt werden.
Auch in 2024 stehen einige Projekte an. Es ist sicherlich kein Geheimnis und auch bereits entsprechend der Öffentlichkeit kommuniziert. Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule wird uns sowohl finanziell als auch personell massiv fordern. Beabsichtigter Baubeginn wird um die Osterferien sein. Hier werden erste Vorarbeiten wie Räumung des Dachbodens und kleinere Bauvorarbeiten sein. In den Pfingstferien werden dann die ersten sichtbaren Maßnahmen begonnen. Richtig los geht es dann zum Beginn der großen Ferien. Hier soll die Dachhaut geöffnet werden und die Aufbauten und das neue Dach wieder aufgesetzt werden. Wir rechnen mit einer Bauzeit bis Mitte/Ende 2025.
Auch die Achenbrücke bedarf einer grundlegenden Sanierung. Gemeinsam mit der Gemeinde Unterwössen wird das Projekt im zweiten Quartal 2024 umgesetzt. An dieser Stelle darf ich gleich darauf hinweisen, dass die Achenbrücke in Richtung Unterwössen für mindestens sechs Monate gesperrt sein wird. Hier bitte ich gleich vorab um Euer Verständnis.
Ebenfalls in 2024 werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten an der Zukunftsfähigkeit unserer Trinkwasserversorgung im Gemeindegebiet arbeiten. Das Thema Trinkwasser ist von herausragender Wichtigkeit besonders unter Berücksichtigung des voranschreitenden Klimawandels. Die Gewährleistung einer krisenfesten Trinkwasserversorgung des Schlechinger Tals genießt auf Verwaltungsebene eine übergeordnete Priorität.
Selbstverständlich haben wir auch noch eine Vielzahl von anderen Themen zu erledigen. Aber eines haben alle Punkte gemeinsam. Sie kosten sehr viel Geld. Nachdem die Gemeindeeinnahmen endlich sind, die Ausgaben zu deren wir rechtlich verpflichtet sind jedoch immer mehr steigen, war die Gemeinde zur Erstellung eines ausgeglichenen Haushalts gezwungen, die Einnahmenseite genauer zu überdenken. Die zuvor genannten Punkte sind keine freiwilligen Leistungen, es handelt sich hierbei um Pflichtaufgaben welche umzusetzen sind. Dies wurde auch im Gemeinderat ausgiebig diskutiert. In der Konsequenz wurde hier eine Erhöhung der Realsteuer wie der Grund- und Gewerbesteuer, der Hundesteuer und der Zweitwohnungssteuer beschlossen. Dies war in der Konsequenz unumgänglich, will Schleching seine Eigenständigkeit als Gemeinde auch in Zukunft wahren. Es ist mir durchaus bewusst, dass die Erhöhung der Steuern nicht auf uneingeschränktes Verständnis aus der Bevölkerung stoßen wird. Aber nur unter Nutzung der Erhöhung der Einnahmen war ein ausgeglichener Haushalt darzustellen. Andernfalls hätten wir keine Zustimmung der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Traunstein zu unserem Haushalt bekommen können.
Die kommenden Jahre bedeuten für Schleching einen eingeschränkten finanziellen Handlungsspielraum und nicht alles wird sogleich umzusetzen sein. Ich darf Euch alle hier um Verständnis bitten.
Aber auch wenn die finanzielle Situation derzeit nicht rosig ist, bedeutet das nicht, dass für die Zukunft in Schleching nichts passiert. Derzeit wird u.a. sehr intensiv an dem Thema Bevölkerungsschutz gearbeitet. Leider hat die weltpolitische Situation ein Umdenken erforderlich gemacht. Konnten wir uns nach Ende des kalten Krieges darauf verlassen, dass eine Eskalation im europäischen Raum als unmöglich schien, hat der russische Angriffskrieg in der Ukraine uns eines besseren belehrt. Der Bevölkerungsschutz, welcher in den vergangenen Jahrzehnten brachgelegen hat, ist zu verbessern. Luftschutzsirenen, welche in den neunziger Jahren abgebaut wurden und die Bevölkerung vor drohenden Gefahren warnen, sollten sind schlichtweg nicht mehr existent. Sämtliche unserer Sirenen können nur im Zuge von Einsätzen der Feuerwehr geschalten werden. Luftschutz oder Katastrophen können hier nicht bedient werden. Aus diesem Grund ist es der Gemeinde ein Anliegen, hier nachzurüsten. Die bestehenden Anlagen sollen unverzüglich nachgerüstet werden, Ortsteile, welche über keine Sirenen verfügen, sollen entsprechend nachgerüstet werden. Leider gilt auch hier, der Staat will eine Verbesserung der Situation, stellt hierzu jedoch keine bzw. nur untergeordnet Mittel zur Verfügung.
Auch das Thema Blackout beschäftigt uns nach wie vor. War dies Thema des letzten Winters, so hat sich an der Situation grundsätzlich nicht geändert. Lediglich die Tatsache, dass das Thema Blackout nicht mehr allgegenwärtig in der Presse ist, ändert hieran nichts. Auch hier arbeiten wir mit Nachdruck bzw. aktualisieren unsere Pläne. Ein Blackout ist der vollständige und auf ungewisse Zeit stattfindende Zusammenbruch des öffentlichen Stromnetzes. Sei es durch Aggressionen Dritter oder durch entsprechende Überlastung. Auch wenn sich dies jetzt erst einmal nicht so dringend anhört, bedeutet dies in der Konsequenz ein massiver Einschnitt in unser aller Leben wenn man überlegt, was alles ohne Strom NICHT mehr funktioniert. Kein Internet, kein Telefon (auch Handy). Im Haushalt geht nichts mehr. Die Kühltruhen arbeiten nicht mehr. Landwirtschaftliche Betriebe können nur noch eingeschränkt ihre Kühe melken. Lebensmittel verderben. Keine Heizung wird mehr gehen. Dies sind jetzt nur einige wenige Punkte. Von der medizinischen Versorgung reden wir hier noch überhaupt nicht. Die Gemeinde arbeitet, wie bereits erwähnt, hier mit Nachdruck an Plänen. So wurden für solche Fälle bereits Treibstofflager angelegt und die Grundschule Schleching mit entsprechender Technik ausgestattet um diese extern mit Strom und Heizung zu versorgen. Die Grundschule wäre aufgrund ihrer Fläche als Schutzraum gedacht. Diese wären das einzigste Gebäude welches im Katastrophenfall warm und mit Strom versorgt sind. Hier wäre dann auch die Lagezentrale des Krisenstabes.
Hoffen wir, dass wir diese Pläne nie brauchen werden und die Führer unserer Nationen so vernünftig sind, miteinander zu reden. Aber leider gilt auch hier, lieber einen Plan in der Schublade und die erforderliche Infrastruktur vor Ort zu haben als im K-Fall blank da zu stehen. Lieber eine fragwürdigen Plan in der Schublade als überhaupt keinen Plan.
Jetzt möchte ich aber mit der Schwarzmalerei aufhören. Mir ist vor allem eines wichtig, reden wir miteinander, helfen wir zusammen und sehen positiv in die Zukunft. Nicht alles ist schlecht.
Abschließend möchte Euch alle noch über eine Neuerung in eigener Sache informieren. Ich werde in meiner Funktion als Bürgermeister ab sofort in regelmäßigen Abständen via Videobotschaft über das aktuelle Gemeindegeschehen informieren. Der Link für das Video kann auf der Gemeindehomepage (www.schleching.de) an prominenter Stelle sowohl als QR-Code oder als Link abgerufen werden.
Ich darf Euch, wie eingangs schon erwähnt, ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr wünschen. Helfen wir alle zusammen und schauen, dass unsere Heimat auch in Zukunft absolut lebens- und liebenswert ist.